Schnell das Volk entmachten

Die Wahl in Italien dürfte Folgen für die Demokratie in Europa haben Nicht nur aus Sicht der deutschen Medien haben die Italiener falsch gewählt. Doch irren die Südländer wirklich vollkommen? Das Entsetzen sitzt tief: Mit Beppe Grillo und Silvio Berlusconi hätten die Italiener den „Populismus, das Geschrei und die Lüge gewählt“, schimpft die „Süddeutsche Zeitung“. …

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Berlusconi testosterongesteuerter Clown – Steinbrück löst diplomatischen Eklat aus

Kanzler kann der nicht! Politische Korrektheit Fehlanzeige. Mag ja sein, dass Peer Steinbrück für 25.000 Euro Gage gute Reden bei den örtlichen Stadtwerken halten kann, staatsmännische Politik jedenfalls ist eher nicht seins. Der Kanzlerkandidat der linksroten Genossen hat gestern den Wahlsieger der Italienwahl, Silvio Berlusconi, in typischer Linksmanier als Populist diffamiert und als Clown beleidigt …

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Praktisch: Monti muss nicht kandidieren

Der italienische Ministerpräsident Mario Monti im Interview bei CNN / Die Welt: CNN: Sie sind kein vom Volk gewählter Premier. Bald wird es Wahlen geben. Werden Sie als Premier kandidieren? Monti: Nein, ich werde nicht antreten. Das muss ich übrigens auch nicht, weil der Präsident der Republik mich zum Senator auf Lebenszeit ernannt hat. Und …

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Gericht: Italien kein sicherer Drittstaat!

Das einzige wirklich sichere Land für Flüchtling_innen ist Deutschland. Alles andere ist zweite Wahl! Wir helfen, wo wir können. Italien muss erst mit ausreichenden Finanzmitteln ausgestattet sein, bevor wir unseren Asylanten einen Aufenthalt dort zumuten können!

Innerlich ziemlich zerrissen

Deutschland hat keine Probleme. Uns Deutschen geht es gut. Es gibt keine Schwierigkeiten mit dem Euro, wir haben keine Arbeitslosen, es werden uns keine Kasernen als Megamoscheen in die Städte gepflanzt und kein einziger Salafist trachtet kritischen Menschen nach dem Leben. Ein Friede-Freude-Eierkuchen-Land. Wäre da nur nicht dieser „freche Tagesthemen-Mann“ (Bild), der unsere Niederlage beim …

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Video: Thilo Sarrazin meint, wir hätten die Freiheit, den Euro abzuschaffen

Im nachfolgenden Phönix-Interview erklärt der Volkswirt und Buchautor Dr. Thilo Sarrazin, die Grundmotivation seines neuen Buches “Europa braucht den Euro nicht”. Anküpfungspunkt ist Merkels Aussage “Scheitert der Euro, scheitert Europa”. Diese Aussage hält Sarrazin für eine “Angstformel”. Er meint, die Deutschen sollten sich ihre Entscheidungsfreiheit dadurch nicht nehmen lassen.

Schlechte Prognose für Europa und den Euro

Die Einführung des Euro ist nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Verschuldung der Staaten ein äußerst riskantes Projekt gewesen.  Zusammen mit einer negativen demographischen Entwicklung, der Abwanderung von Intelligenz und stetig abnehmender Innovationskapazität wird aus dem Projekt EU / Euro eine tickende Zeitbombe.

Über den Verfall der Demokratie in Europa

Vier Freunde der Finanzen …Wir nehmen diese schleichende Entmündigung der Parlamente und die Aushebelung der politischen Macht seit Ende 2008 hin. Doch ab und zu fesselt ein Indiz unsere Aufmerksamkeit, und wir bemerken wie der Schlafwandler, der im Pyjama auf dem Rasen steht, dass etwas nicht stimmt… Zum Artikel bei der FAZ

Barroso nervt schon wieder mit Euro-Bonds, klitzekleine Vertragsänderung…

Wie vor 24 Stunden vorausgesagt, ist der Rettungsschirm EFSF kein Thema mehr. Auch der ESM wird nicht mehr erwähnt. Frankreich will Geld drucken und Italien will Eurobonds. Da das Thema Geld drucken gerade durchgekaut wurde und von der Bundesbank abermals verneint wurde, versucht es Barroso (“Die Demokratie ist zu langsam!”) jetzt wieder mit Eurobonds…

Fangemeinde der national-konservativen Parteien in Europa

Dem SPIEGEL sind konservative bis rechtspopulistische Parteien natürlich ein Dorn im Auge. Deswegen spricht man dort von einer “braunen Front”.  Interessant ist der Artikel trotzdem, weil er u.a. die Anhängerschaft bei Facebook auflistet.