Mehrfach vorbestrafte Türkin soll abgeschoben werden – Linke, Grüne und Piraten gehen auf die Barrikaden

Banu_OlgunNachdem die damals 31-jährige Türkin  Banu Olgun aus einer Schöneberger Diskothek geflogen war, stach sie dem Türsteher mit einem Messer in den Kopf. Im Jahr 2008 stand sie deswegen vor Gericht. Urteil: Knapp fünf Jahre Psychiatrie. Auch sonst war die Frau kein unbeschriebenes Blatt. Der CDU-Abgeordnete Robbin Juhnke sprach von einer „mehrfach vorbestraften kriminellen Person“.  Die Abschiebung drohte, doch das Verwaltungsgericht stufte die Abschiebung von Olgun als rechtswidrig ein. Ein dubioser Arzt der Ausländerbehörde hatte der Frau „Flugfähigkeit“ bescheinigt, obwohl die 31-Jährige unter Flugangst und Panikattacken leidet.
Dieser Fall ist natürlich ein gefundenes Fressen für Politiker der Linken, der Grünen und der Piraten, denn die machen das, was sie am besten können: Sie echauffieren sich, weil einem ihrer Schätzchen™ Unrecht angetan wurde!
Ob die Frau als Mehrfachtäterin mit einer Persönlichkeitsstörung vielleicht eine Gefahr für die Gesellschaft darstellt, das interessiert natürlich nicht!

weiterlesen

Die Welt am Abgrund und die Piraten-Partei fordert schnelles Internet in Bus und Bahn

Primaten_Partei
Die Piraten forderten einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes auf 100 Mbit pro Sekunde, um Standortnachteile in ländlichen Regionen zu beenden. Außerdem soll in Bussen und Bahnen ein schnelles Internet für Fahrgäste bereitgestellt werden.

In Umfragen sehen die Piraten derzeit mit ein bis zwei Prozent kein Land. Parteienforscher wie der Siegener Politologe Tim Spier erkennen zudem wenig Chancen für ein Comeback. Als Ziel für die NRW-Landtagswahl 2017 gaben die Piraten aber unbeirrt sechs Prozent aus.

→ weiterlesen auf WAZ.de

Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Fragile Mitte – Feindselige Zustände“

studie-fragile-mitte-feindselige-zustaende

Wie feindselig die Deutschen eingestellt sind, zeigen die Ergebnisse einer neuen Studie der Friedrich-Ebert-Stifung. Sie trägt den bezeichnenden Titel „Fragile Mitte – Feindselige Zustände“ (pdf). Rechnet man die Angaben von Seite 48 in die Anzahl befragter Personen um, zeigt sich folgendes Ergebnis:

  • 29 von 1525 befragten Deutschen sind sozialdarwinistisch eingestellt
  • 34 von 1525 befragten Deutschen verheerlichen den National-Sozialismus
  • 76 von 1525 befragten Deutschen befürworten die Diktatur
  • 120 von 1525 befragten Deutschen sind ausländerfeindlich
  • 194 von 1525 befragten Deutschen haben eine chauvinistische Einstellung

Insbesondere in den drei großen Volksparteien Nichtwähler, CDU und SPD trifft man häufiger auf solche verwerflichen Einstellungen:

weiterlesen

Wie viel Linksextremismus steckt in den Piraten?

piraten_extremistenSich als Kosmopolit, als Weltbürger zu sehen, ist eine Sache. Antinationalist zu sein, eine ganz andere. Ähnlich wie im Gefälle zwischen Patriotismus und Nationalismus, entscheidet der Grad der Radikalität darüber, wie gefährlich und/oder antidemokratisch, bzw. menschenverachtend eine Gesinnung ist. Er entscheidet, ob wir es mit Extremismus zu tun haben. Mehr oder weniger scheinprominente Piraten haben sich offenbar für eben diesen entschieden.

weiterlesen

Piraten für den „Volkstod“

Abgeordneter Oliver HöfinghoffDer linksextreme Flügel der Primaten Piratenpartei, besser bekannt unter dem Namen Pirantifa, und dessen Führer und über alles erhabene Oliver Höffinghoff (34, Foto) machte schon in der Vergangenheit von sich reden. So beschäftigte und verteidigte Höffinghoff eine Mitarbeiterin, die bei Twitter schrieb, Berlins Polizeichef Klaus Kandt solle „angezündet“ werden. Erst nach größer werdendem Druck entließ er jene junge Dame. Auch ist er Mitglied u.a. des extremistischen und vom Verfassungschutz beobachteten Vereins Roten Hilfe e.V., jenem Verein, der sich aktiv für verurteilte Terroristen und Gewalttäter des linken Spektrums einsetzt.

weiterlesen

Piraten-Politiker fordert Zwangsenteignung für Sylter Villen

syltDer Primaten Piraten-Politiker Christian Thiessen (46)  fordert die Zwangsenteignung für Sylter Villen, um den Asylbewerbern eine angemessene Unterkunft zu bieten. Viele der Villen werden ja sowieso nur als Ferienwohnung benutzt und stehen die meiste Zeit im Jahr leer. Optimal also für Flüchtlinge aus der ganzen Welt und ein zusätzliches Taschengeld für die Villenbesitzer, denn es gibt 307 Euro pro Person im Monat.

weiterlesen

Video: Piratenpartei begräbt eigene Grundsätze

Screenshot_youtube_jacken

Am 12. Mai fand im bayerischen Neumarkt der Bundesparteitag der Piraten statt. Keine besonderen Vorkommnisse, hätte sich nicht ein Parteimitglied in seinem Redebeitrag kritisch zum Euro und zum ESM geäußert. Und so geschah, was geschehen musste. Der Mensch wurde zunächst von der Bühne geschrien und anschließend unfreundlich aus dem Saal komplementiert. Hausverbot und Polizei inklusive.

weiterlesen

Grüne linksextreme Piraten

piraten_extremistenWas unterscheidet die Grünen, Linkspartei und Piraten? Nichts. Nachdem sich die GJ (Grüne Jugend) und die Linksjugend solid offen zu ihrem Linksextremismus bekannten, schlagen nun auch die Piraten in dieselbe Kerbe. Die Wellen schlagen zwar noch nicht besonders hoch, aber immerhin ist das Wasser in Bewegung geraten. Erika Steinbach (CDU) kritisierte die Kampagne und forderte die Grünen auf, sich von ihrer Jungendorganisation zu trennen. Wer sich offen in die Traditionslinie von RAF, Roten Brigaden und gewaltbereitem ‘Schwarzen Block’ begebe, verliere den Anspruch in einer Demokratie als demokratische Partei ernst genommen zu werden, sagte Steinbach.

weiterlesen

Piraten setzen sich durch: Berlin bekommt Unisex-Toiletten

toilette1Der Genderwahnsinn kennt wirklich keine Grenzen! Die Primatenpartei hat in einer Bezirksverordnetenversammlung gefordert, sogenannte „Unisex-Toiletten“ zu installieren.
Der Grund: Strikt nach Männlein und Weiblein getrennte Toiletten benachteiligen und diskriminieren Menschen, die sich entweder keinem dieser beiden Geschlechter zuordnen können oder wollen oder aber einem Geschlecht, das sichtbar nicht ihrem biologischen Geschlecht entspricht.
Tagtäglich werden die Betroffenen bei der Benutzung von öffentlichen Toiletten vor die schwere Wahl gestellt, sich für ein Geschlecht zu entscheiden, was Trans- und Intersexuelle oftmals sehr schwer fällt, da bei der Entscheidungsfindung schon mal das ein oder andere Tröpfchen in der Hose landet. Unterstützung bekommen die Primaten natürlich von den Grünen, der SPD und den Linken. Ab Juni 2013 sollen also die öffentlichen Gebäude des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg Unisextoiletten erhalten. Na, das freut doch das kleine Gender-Herz…

weiterlesen