SPD auf Abwegen

Gehen Tausende Menschen in Dresden gegen die Islamisierung Europas auf die Straße, werden sie von Ralf Jäger (SPD NRW) als Neonazis beschimpft. Gegen Tausende Salafisten aber vermag der ratlose Vorsitzende der Innenministerkonferenz kaum etwas auszurichten. Die Zahlen der radikalen Islam-Akteure schwellen weiter an. Die Idee der Innenministerkonferenz: Das sollen Moscheen und Islamverbände jetzt präventiv regeln.

Ergebnis der neuen Ausländerstudie: Keine Einwanderung ist für Deutschland ein Gewinn

Es gibt eine neue Studie zum Thema Einwanderung (ZEW-Studie-Einwanderung-2014). Die über die deutschen Medien verbreitete Propaganda stimmt allerdings nicht mit den tatsächlichen Ergebnissen der Studie überein (vergl. Beispiel BLÖD)!  Das Ergebnis lautet in Wahrheit, dass die bisherige Einwanderungspolitik ein absoluter Fehlschlag war und Deutschland Milliarden gekostet hat. Angesichts der verheerenden fiskalischen Zustände ist zukünftige Einwanderung …

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Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung “Fragile Mitte – Feindselige Zustände”

Wie feindselig die Deutschen eingestellt sind, zeigen die Ergebnisse einer neuen Studie der Friedrich-Ebert-Stifung. Sie trägt den bezeichnenden Titel “Fragile Mitte – Feindselige Zustände” (pdf). Rechnet man die Angaben von Seite 48 in die Anzahl befragter Personen um, zeigt sich folgendes Ergebnis: 29 von 1525 befragten Deutschen sind sozialdarwinistisch eingestellt 34 von 1525 befragten Deutschen …

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Petition: Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens

Die Leitprinzipien des Bildungsplans 2015 Im Jahr 2015 tritt in Baden-Württemberg der neue Bildungsplan für die allgemeinbildenden Schulen in Kraft. Seit gut einem Jahr arbeiten die Bildungsplankommissionen an dessen Erstellung. Im November 2013 wurde in dem Arbeitspapier „Bildungsplanreform 2015 – Verankerung der Leitprinzipien“ (1) die Verankerung von fünf Leitprinzipien dargelegt: Berufliche Orientierung, Bildung für nachhaltige …

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Hamburg: Neubauwohnungen für Asylanten

Die Wohnungsnot in den Großstädten, hier speziell Hamburg, könnte nicht größer sein. Immer wieder gibt es Demonstrationen für bezahlbaren Wohnraum, vor allem in den Innenstädten. Das Bezirksamt Eimsbüttel, in Form von Torsten Sevecke (SPD, Foto) prüft nun trotz allem, Asylanten in Neubauwohnungen in der Hamburger Innenstadt einzuquartieren und diese dort anzusiedeln.

NRW: Hannelore Kraft entlässt Zülfiye Kaykin

Zülfiye Kaykin (SPD, Foto), nordrhein-westfälische Staatssekretärin für Integration, wird entlassen. Hintergrund ist ein von der Duisburger Staatsanwaltschaft gegen sie beantragter Strafbefehl wegen Beihilfe zum Betrug sowie Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (ebenfalls SPD, kl. Foto) habe die Entscheidung zur Entlassung bereits getroffen, formal müsse aber das Kabinett noch zustimmen, so …

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Bremen: Grüne und SPD sahnen ab und SEKler “meutern”

Bremen erhält jährlich seit 1995 etwa 64 Mill. Euro von Schäuble aus einem Sonderetat “Kosten politischer Führung” (Bundesministerium für Finanzen; Bund-Länder Finanzbeziehungen auf der Grundlage der geltenden Finanzverfassungsordnung. Ausgabe 2005; Seite 47). Davon werden alle Diäten der Abgeordneten, Bezüge der SenatorInnen und Fraktionsmitarbeiter, Staatsräte etc. bezahlt. Das Parlament kostet Bremen also “nichts.” Wirklich nichts?

Schleswig-Holstein: Heimatkunde ist gestrichen

Dass von grünroter (brauner) Seite gern die nationale Identität und alle damit zusammenhängenden Komponenten verschwiegen und schließlich ausgemerzt werden sollen, ist kein Geheimnis. Ebenso die deutliche und offensichtliche Vorgehensweise, wie dieses Ziel erreicht werden soll. Nach entlarvenden Aussagen roter und grüner Politiker („Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr und das finde ich einfach großartig!“), hat …

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Türkenpartei SPD – Sozialdemokraten wollen Partei der Migranten werden

Um bei der Bundestagswahl am 22. September die Nase vorn zu haben, wirbt die SPD nun gezielt um Wählerstimmen bei Migranten. Parteichef Sigmar Gabriel forderte im Gespräch mit der Welt “mehr Richter, Lehrer und Polizisten mit ausländischen Wurzeln”. Zuwanderung dürfe nicht als Bedrohung, sondern müsse “als Bereicherung wahrgenommen” werden. Man sei stolz darauf, “dass sich …

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Grüne und SPD in Bremen: Wein saufen und Wasser predigen

“Rente mit 63 und 5100 Euro monatlich: Pensioniertes Senatsmitglied in Bremen müsste man sein 2012 wurden für 29 ehemalige Mitglieder des Bremischen Senats und 8 Witwen zusammen 2,25 Mio. Euro gezahlt. Im Schnitt macht das für jede/n fast 5100 Euro brutto im Monat. Damit sind Senatsmitglieder gegenüber regulären BeamtInnen unverhältnismäßig besser gestellt. Bei der Heraufsetzung …

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