Ludwigsburg: Migrantenbonus für afrikanischen Vergewaltiger?

migrantenbonus2Weil Männer aus einem anderen Kulturkreis ein Frauenverständnis wie aus dem 19. Jahrhundert haben, drücken die Gerichte bei der Urteilsfindung auch gerne mal beide Augen zu. Oftmals wird dabei vor allem der kulturelle Hintergrund eines Täters berücksichtigt und die Tatsache, dass der Täter nicht wusste, dass eine solche Tat in Deutschland verboten ist (Verbotsirrtum § 17 StGB).
Unter Berücksichtigung dieser Gegebenheiten verurteilte nun auch das Ludwigsburger Schöffengericht einen inzwischen 26-Jährigen Nigerianer, der im Jahr 2011 die Mutter seines Kindes vergewaltigte, zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren und zusätzlichen 100 Stunden gemeinnützige Arbeit.

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Hagen-Wehringhausen: „Rosafarbenes Haus“ bleibt für mindestens zwei weitere Jahren stehen

hagen_rosa_haus2Weil es in Volker D.’s Wohnung in Bad Godesberg angeblich bestialisch nach Pferdesalbe stank, zogen Nachbarn aus und die Vermieterin vor Gericht. Nach 54 Jahren wurde dem 84-Jährigen der Mietvertrag gekündigt, berichtete Die Welt am 18.10.2014.

Ganz anders läuft es zur Zeit bei einer 9-köpfigen Familie in Hagen-Wehrighausen, die seit 20 Jahren eine Wohn- und Gewerbeimmobilie am Ennepe-Ufer gemietet hat (wir berichteten) für die sie aber seit Januar 2010 keine Miete mehr gezahlt hat.
Alle Versuche der Stadt, die Familie aus der Wohnung zu klagen, scheiterten bisher.
Am 3. Februar 2014 schlägt der Anwalt der Familie der Stadt einen Vergleich vor. Die Stadt sollte der Familie eine Entschädigung über 40.000 Euro zahlen, doch das scheiterte ebenfalls, da die Mieter behaupteten, die Räumungsfristen seien zu knapp bemessen gewesen.

Marokkaner trotz zweimaligen Einbrüchen wieder auf freiem Fuß

baeckerei1Ein 23-jähriger Deutscher und ein 21-jähriger Marokkaner sind in der Nacht zum 24.02.2014 auf frischer Tat ertappt worden, als sie gerade dabei waren, in eine Bäckerei an der Schweizer Straße in Frankfurt-Sachsenhausen einzusteigen. Der 21-jährige Marokkaner war bereits eine Woche zuvor, gemeinsam mit einem anderen Täter, beim Einbruch in eine Bornheimer Bäckerei und dem Diebstahl eines leeren Tresors festgenommen worden, aber wieder auf freien Fuß gesetzt worden, so dass man ihm die Möglichkeit gab, das gleiche noch einmal zu tun. Warum auch nicht? Er hatte ja nichts zu befürchten, denn in Absprache mit der Justiz und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde die marokkanische Fachkraft™, trotz des erneuten Einbruchs, wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen….auf dass er erneut in eine Bäckerei oder in irgendein anderes Geschäft einsteigen kann…

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Moslemisches Alpha-Männchen verprügelt mehrfach seine Ex-Freundin

psychiaterDie Staatsanwaltschaft in Oldenburg muss sich gerade mit einem korangetreuen, testosterongesteuerten Alpha-Männchen befassen, welches bereits im Jahr 2012 mehrfach seine Freundin verprügelt hat.  Wie so oft, handelt es sich bei dieser Tat natürlich um religiöse und kulturelle Motive, die das Alpha-Männchen dazu gebracht haben, seine Freundin in den Bauch zu treten oder mit einem Teleskopschlagstock zu verdreschen.

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Kein Meisterbrief mehr für türkische KFZ-Betriebe?

meisterbriefBisher galt: Wenn sich ein KFZ-Mechaniker/-Mechatroniker selbständig machen möchte und einen eigenen Betrieb aufbauen möchte, benötigt er hierfür einen Meisterbrief. Hat er diesen nicht, so muss er einen Mitarbeiter einstellen, der im Besitz eines Meisterbriefes ist. Ohne Meisterbrief, also kein eigener Betrieb! Diese Regelung gilt aber scheinbar nicht für KFZ-Mechaniker mit türkischem Migrationshintergrund™ so scheint es?! Wie das funktioniert, das erklärte die Firma MÜSIAD Berlin, die eigens dafür ein Seminar veranstaltete, bei der es um das Thema: „Ausnahmebewilligung für KFZ-Betriebe“ ging.

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Hauptverdächtiger Onur U. wird noch diese Woche angeklagt

onur_anwalt_jonnyNach der tödlichen Prügelattacke gegen Jonny K. und Daniel S. muss die Justiz reagieren, ob sie nun will oder nicht. Wenn sie nicht reagieren würde – wie so oft – würde keiner mehr an den Rechtsstaat™ im Land glauben, also verkündet die Berliner Staatsanwaltschaft freudig, dass sie den zurückgekehrten Hauptverdächtigen Onur Urkal wegen Körperverletzung mit Todesfolge sowie gefährlicher Körperverletzung anklagen wird. Ob türkische Medien dem Prozess beiwohnen werden, ist noch unklar. Die Plätze im Gerichtssal sind begrenzt. weiterlesen

Der Innenminister und das Gewissen

PistoriusNun kommt die Menschenverachtung auch von politischer Seite. Der niedersächsische Innenminister, Boris Pistorius (Foto), weigert sich beharrlich, der Familie des von türkischen Rabauken totgetretenen Daniel Siefert zu kondolieren. Und wieso? Die Antwort dürfte Sie verblüffen.

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Mohammad K.: 13 Anklage-Punkte – Bewährung

migrantenbonus3Raub, Diebstahl, Körperverletzung, Bedrohung, Unfallflucht und eine Brandstiftung  (300 000 Euro Schaden) gehen auf das Konto von Mohammad K. (21). Seit dem er 11 Jahre alt ist, ist er polizeibekannt und hat inzwischen rund ein dutzend Vorstrafen. Selbst sein Anwalt, Andreas Bäsecke (42),  sagt: „Das habe ich so noch nicht erlebt.“
Gestern verkündete die Richterin dann das überraschende Urteil: Zwei Jahre Jugendstrafe auf Bewährung, weil er in der U-Haft einen sehr guten Eindruck gemacht hat und immer schön brav »Guten Morgen« gesagt hat!

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Mohammedaner-Gang bedroht Familie und die Justiz schaut zu

Der 17-Jährige Berufsschüler Patrick traut sich nicht mehr aus dem Haus, weil er schon zweimal von einer Mohammedaner-Gang bedroht und zusammengeschlagen wurde. Auch seine 41-Jährige Mutter und seine 11-Jährige Schwester wurden von den bereits polizeibekannten Fachkräften™ bedroht und auf das übelste beschimpft. Die herbeigerufene Polizei winkte den Vorfall allerdings ab, mit der Begründung „Das ist doch nur eine Körperverletzung. Da passiert in Bremen nichts“! Zwar nahm die Polizei die beiden Jugendlichen, Ibrahim (16) und Serhat G. (15), mit zur Wache, doch ob sie bestraft werden, das wohl eher unwahrscheinlich, schließlich müssen wir akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist!

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