Archiv der Artikel die unter der Kategorie Justiz gespeichert wurden.

6 x „Ich war`s nicht“ – Jonnys Mördern winkt Freispruch

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In dubio pro reo ? Den sechs türkischen Tottretern vom Alexanderplatz winken möglicherweise Freisprüche. Nachdem die deutsche Justiz bereits im Vorfeld des Prozesses alles Mögliche getan hat um gerechte Strafen für die Mörder zu verhindern, könnten die Angeklagten um Onur Urkal nun der unsäglichen Geschichte die Krone aufsetzen. Nicht genug damit, dass die Anklage nicht …

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Christian Pfeiffer hat Verständnis für türkische Tottreter

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Für Christian Pfeiffer, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, sind die barbarischen Vernichtungsangriffe moslemischer Mörderbanden, nicht besonders dramatisch. Im Interview mit dem Fernsehsender Phoenix sagte er: “Es ist richtig, dass junge Muslime, gemessen an jungen Deutschen, etwas häufiger Gewalttaten verüben. Dies sei jedoch kein Wunder angesichts der schwierigen sozialen Umstände, aus denen sie kämen“. Pfeiffer weiter: …

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Urteil: Wer Hartz IV will, muss in den Deutschkurs

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Deutsche Gerichte haben in den vergangenen Monaten und Jahren ja schon so einige Urteile gefällt, doch leider werden sie nur selten angewendet, so wie z. B. das Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz (Az.: 1 L 98/03.MZ), welches besagt, dass eine junge Muslimin, die sich weigert, ihre Vollverschleierung abzulegen, künftig keine Sozialhilfe mehr erhält. Nun hat das …

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Die Wahrheit: Wenn Polizisten lügen müssen.

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Früher wurde den Gesetzen im deutschsprachigen Raum unabhängig vom Ansehen der Person Geltung verschafft. Inzwischen steht die politische Korrektheit über den Gesetzen. Ein Beispiel: In Behörden und öffentlichen Einrichtungen darf nicht geraucht werden. Schließlich sollen Menschen vor den gesundheitlichen Gefahren des Passivrauches geschützt werden. Auch Haftanstalten sind wie Kreiskrankenhäuser oder Bahnhöfe öffentliche Einrichtungen. Und die …

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„Kruzifix hat sofort zu verschwinden!“

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Das sagt ein türkischer Politiker und Prozessbeobachter aus Ankara im Münchner Oberlandesgericht. Das christliche Symbol sei ein Verstoß gegen die Prinzipien des säkularen Rechtsstaates und außerdem eine Bedrohung gegen Muslime, sagt der türkische Politiker in Deutschland.

Heer, Stahl und Sturm sind voll Autobahn™!

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Der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe hat begonnen. Die Angeklagte verhöhnt das Gericht von Beginn weg. Sie hat sich ihre Anwälte nach makaberen Kriterien ausgesucht.  Lange musste Zschäpe suchen, um endlich Anwälte zu finden, die entsprechende Anfangsbuchstaben in ihren Nachnamen aufweisen konnten: “Heer, Stahl und Sturm”! Stahl und Sturm erinnern an die SS, die Schutzstaffel der NSDAP, …

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Kenan Kolat fordert lebenslange Haft für NSU-Angeklagte

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Der dauerfordernde Chefmoslem, Kenan Kolat, spielt sich als Staatsanwalt auf und fordert für die Angeklagten im NSU-Prozess lebenslängliche Freiheitsstrafen. “Das ist ein Jahrhundertprozess. Es reicht nicht, die Beschuldigten zu verurteilen. Wir hoffen, dass es zu Höchststrafen kommt. Und die Höchststrafe ist lebenslänglich.” Der unsympathische Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland beschränkt seine Unverschämtheiten dabei allerdings …

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“Helfer des Islams” spaziert munter durch Berlin

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Der Iraker Rafik Y. (38) ist ein typischer “Helfer des Islams”. Zusammen mit zwei Komplizen plante er 2004 ein Attentat auf den früheren irakischen Ministerpräsidenten Ijad Hashim Allawi. Polizei und Verfassungsschutz kamen ihm jedoch auf die Schliche und buchteten ihn ein. Acht Jahre saß er dafür in Stuttgart im Gefängnis. Nach seiner Entlassung verhängte das …

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63-Jähriger hetzte via Facebook gegen Islam – verurteilt

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Ein 63-Jähriger Burgenländer wurde am vergangenen Dienstag in Eisenstadt (Österreich) zu zehn Monaten bedingter Haft verurteilt, weil er angeblich über sein Facebook-Profil gegen Moslems und den Islam gehetzt hatte. Er ging davon aus, dass die Bilder und Texte, die er in seinem Profil veröffentlichte, nur von “Gleichgesinnten” geteilt wurden, doch da irrte sich der Mann. Spitzel …

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Miri-Stadt Bremen: Frühlingsmärchen des Weser-Kurier

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Da die “Journalistin” des Weser-Kurier Christina Schmidt am 21.4.2013 nichts über die Herkunft der Verbrecher schreibt, die zu dieser Party fuhren, ist klar, um wen es geht: um arabische gewissenlose Psychopathen, die in Bremen das Gewaltmonopol inne haben. Christine Schmidt schreibt im Stil einer saublöden Praktikantin über die Mongols, also Mitglieder arabischer Verbrecher-Clans. Der Weser-Kurier …

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