Ruprecht Polenz: Türkei gehört langfristig in die EU

ruprecht_polenz_sc01Nach dem EU-Gipfel hat sich der CDU-Politiker Ruprecht Polenz erneut für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ausgesprochen. In einem Gespräch mit unserer Zeitung sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: „ Die Türkei hat eine strategische Bedeutung für die EU und gehört in die EU.“ Das Thema beschleunigter Beitritt sei „völlig zu recht“ von Ankara in die Verhandlungen zur Flüchtlingskrise eingebracht worden – nachdem die EU das Thema jahrelang verschleppt und die Türkei sich in den letzten Jahren „in die falsche Richtung“ entwickelt habe. Die Türkei ist seit 1999 ein Kandidatenland, die Gespräche steckten bis vor kurzem aber fest.

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Herrenberg: Behinderte Mädchen im Hallenbad sexuell belästigt

polizei_privat1Wegen sexuellen Missbrauchs ermittelt die Kriminalpolizei Böblingen gegen drei noch unbekannte junge Männer, die am Samstagnachmittag im Herrenberger Hallenbad am Längenholz zwei 12 und 17 Jahre alte Mädchen belästigt und unsittlich berührt haben. Die beiden geistig behinderten Mädchen hatten sich zwischen 16:00 und 17:00 Uhr in einem Whirlpool des Bades aufgehalten und wurden dabei von den Unbekannten bedrängt und angefasst. Weitere Badegäste wurden auf die Situation aufmerksam und verständigten den Bademeister, der die Täter, bei denen es sich Zeugen zufolge um Jugendliche oder junge Erwachsene aus dem arabischen Raum handeln soll, des Bades. Nachdem der Fall erst am Montag bei der Polizei angezeigt wurde, suchen die Ermittler dringend nach Zeugen, die den Vorgang beobachtet haben. Sie werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Böblingen, Tel. 07031/13-00, in Verbindung zu setzen.

Quelle: Polizeipresse | PDF

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Erdogan erpresst Europa

erdogan_sc1Erdoğan weiß das und genießt den strategischen Fehler Merkels. Vor wenigen Tagen erklärte er: „Egal wie grob, wie gnadenlos, wie gewissenlos die westlichen Länder sich verhalten, sie haben keine Chance, diesen Strom unter Kontrolle zu halten.“ Kurzum: Er versteht die Massenflucht als eine politische Waffe, um Europa unter Druck zu setzen. In Diplomaten- und Militärkreisen kursiert seit Monaten die Vokabel „Migrationswaffe“, weil der türkische Geheimdienst die Wanderungsbewegung von Muslimen massiv und gezielt befördert habe. Denn die Türkei verdient inzwischen gewaltige Beträge an allerlei Migrations-Dienstleistungen und lässt die Flüchtlingsindustrie blühen. Zugleich verfolgt Erdoğan offen die schleichende Islamisierung Europas. Mit seiner Religionsbehörde Diyanet soll Europa (und insbesondere in Deutschland) planvoll islamisiert werden; die Flüchtlinge spielen dabei eine Schlüsselrolle, etwa mit Moscheebauten, um den Gläubigen in der Fremde „eine Heimat zu schenken“. Erdoğans Lieblingszitat dazu stammt aus einem Gedicht von Ziya Gökalp: „Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette.“ Erdoğan versteht sich innen- wie außenpolitisch als religiöser Kulturkämpfer, als Schutzpatron der islamistischen Expansion.

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Liste der Einzelfälle – Februar 2016

Auch in diesem Monat wollen wir wieder die Einzelfälle™ in einer Liste zusammen tragen. Natürlich können wir nicht jeden Handy- oder Handtaschen-Raub auflisten, das würde den Rahmen sprengen, dennoch bemühen wir uns, die wichtigsten Fälle hier zu dokumentieren. Wie auch im letzten Monat gilt: Kein Anspruch auf Vollständigkeit. Links zu weiteren Einzelfällen™ könnt Ihr im Kommentarbereich posten, uns per Email zusenden oder als Nachricht über unsere Facebookseite schicken. Weitere Einzelfälle™ findet Ihr auf der oben gezeigten Map.

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Die Liste der Einzelfälle – Silvester 2015 – Januar 2016

Seit der Silvesternacht hat sich in Deutschland einiges verändert. Nichts ist mehr, wie es vorher einmal war. Tag für Tag lesen wir in den Medien neue Meldungen über Übergriffe durch Migranten und Flüchtlinge. Wir haben hier die Fälle einmal aufgelistet (Keine Gewähr auf Vollständigkeit).

Update 16.02.2016:

Tote: 4
Sexuelle Belästigungen, Exhibitionismus, Vergewaltigungen: 214
Raubüberfälle, Körperverletzung Beleidigungen, Bedrohungen: 102
(Massen-) Schlägereien in Flüchtlingsunterkünften: 75
(Fahrlässige) Brandstiftung: 6

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Agent Provocateur: Warf die Presse die Böller auf der Pegida-Kundgebung in Köln?

pegida_nrw2Im Netz kursieren derzeit mehrere Beweis-Videos herum, die zeigen sollen, dass die Böller nicht von den Pegida-Teilnehmern gezündet wurden, sondern von der Presse.
Wie metropolico berichtet, soll ein Demonstrant, der einen durchaus bürgerlichen Eindruck macht, die Polizei zur Festnahme von Böllerwerfern aufgefordert haben. Dem weiteren Verlauf des Gesprächs kann man allerdings entnehmen, dass diejenigen, die durch den Zeugen als Böllerwerfer identifiziert wurden, sich bei der Polizei zuvor mit Presseausweisen Durchgang durch die Polizeiabsperrung und damit zur Demonstration verschafft hatten.

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Livestream: Pegida-Demo und Gegenprotest am Kölner Hbf nach Übergriffswelle auf Frauen in Silvesternacht

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Anlässlich der Ereignisse in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof wollen Pegida-Anhänger vor dem Bahnhofsgebäude demonstrieren. Zeitgleich soll am selben Ort eine Gegenkundgebung stattfinden. RT Deutsch überträgt live und unkommentiert.



Direkt-Link zum Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=R_rvAeJzYZQ

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Flüchtling fährt auf Kosten der Steuerzahler mit Taxi von Kassel nach Darmstadt

taxi3Weil ein 22-jähriger Flüchtling in eine Auseinandersetzung verwickelt war, welche sich in der Unterkunft in Neustadt bei Marburg zugetragen hatte, wurde er vorübergehend wegen Landfriedensbruchs in Untersuchungshaft genommen. Nach ein paar Tagen in der JVA Kassel wurde der Haftbefehl aber wieder aufgehoben und man überlegte, was man mit dem jungen Mann anstellen soll? Zurück in die Unterkunft nach Neustadt wäre nicht hilfreich, denn wahrscheinlich würde es dann wieder zu Auseinandersetzungen kommen? Man entschied sich also, den armen traumatisierten Mann in eine andere Unterkunft zu verlegen, am besten ganz weit weg…

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Sicherheitskräfte müssen Krankenschwestern vor Flüchtlingen schützen

krankenhaus1Nach massiven Belästigungen und tätlichen Übergriffen durch Flüchtlinge wird nun die Notaufnahme im SRH-Krankenhaus in Sigmaringen nachts durch Sicherheitskräfte bewacht. Allein im September wurden rund 40 Krankenschwestern von Asylbewerbern verbal beleidigt, beschimpft, angespuckt und gebissen. Besonders Männer aus dem arabischen Raum verhalten sich gegenüber Frauen äußerst aggressiv. Sie lassen sich von dem weiblichen Personal nichts sagen, kommen ihnen sehr nahe und halten die bei uns übliche natürliche Distanz nicht ein.

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Tuberkulosekranke Flüchtlinge: Der undankbare Patient

Tuberkulosekranke Asylanten erhalten in Deutschland eine langwierige und teure Behandlung in Spezialkliniken. Allein die Medikamente kosten 12.000 € pro Monat. Anstatt jedoch Dankbarkeit zu zeigen, beschweren sich einige Patienten über das Essen und zu wenig Taschengeld.

Quelle: Politikversagen
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