Hausdurchsuchungen, weil sich Stegner, Roth, Hofreiter und Özdemir beleidigt fühlen?

Hausdurchsuchung bei Vizepräsidenten des baden-württembergischen AfD-Landesschiedsgerichts – AfD Baden-Württemberg verurteilt politische Willkürjustiz Freiburg, 13.10.2016. Heute morgen wurden die Wohnräume des Vizepräsidenten des baden-württembergischen AfD-Landesschiedsgerichts, Herrn Rechtsanwalt Dubravko Mandic, von der Kriminalpolizei durchsucht. Die Polizei suchte auch die Kanzleiräume seiner Bürogemeinschaft auf. Anlass für die Durchsuchung waren ein Strafantrag der Vizepräsidentin [mehr]

Rechtsanwalt zu Kündigung von AfD-Mitgliedern: “Es ist nicht verboten, eine rechtsgerichtete Meinung zu vertreten”

Darf man Mitarbeitern kündigen, weil sie Mitglied der AfD sind? Um diese Frage ist eine Diskussion entbrannt, nachdem die Arbeiterwohlfahrt angekündigt hatte, AfD-Mitglieder entlassen zu wollen. Aus Sicht von Juristen geht das nicht. Der Magdeburger Rechtsanwalt Hans-Henning Giere sagte im Interview mit MDR SACHSEN-ANHALT, jeder Einzelfall müsse geprüft werden. Es [mehr]

Antifanten bekennen sich zu Anschlägen auf Autos und Häuser von AfD-Politikern

Die linksextremistische Internetseite “linksunten.indymedia.org” hat ein “Bekennerschreiben” veröffentlicht und sich zu Anschlägen auf Autos mehrerer AfD-Politiker in Stuttgart bekannt.  Bei den Fahrzeugen wurden Reifen zerstochen und Scheiben eingeschlagen. Zudem flogen Farbbeutel auf das Haus eines Stadtrats, wie die Stuttgarter Zeitung berichtet. In dem Bekennerschreiben heißt es außerdem: Die „AfD“ und [mehr]

Dr. Frauke Petry: BILD Dir Deine Meinung – über die BILD!

Liebe Freunde und Unterstützer, heute möchte ich Ihnen erzählen, was so alles passieren kann, wenn man mit der Bild-Zeitung ein Interview vereinbart: Seit Wochen fragen diverse Zeitungen nach Gesprächen zur innerparteilichen Situation an, die ich allesamt abgelehnt habe. Nachdem nun einige Kollegen die Gelegenheit genutzt haben, ihre Sicht der Dinge [mehr]

SPD: Ein Sammelbecken der Hetzer?

Sie nennen sie Rechtspopulisten, Pack, Vollidiot, Schande, Abschaum, Pfeifen, Hetzer, Brandstifter, besorgte Faschisten, Schmierlappen-, Mauerschützen- und Rassistenpartei. Gemeint ist damit die AfD, ihre Mitglieder und Sympatisanten. Diese Beleidigungen finden tagtäglich auf Twitter statt. Die Urheber kommen hauptsächlich von Politikern der SPD. Ausgerechnet der Partei, die sich mit ihrer HateSpeech-Kampagne rühmt [mehr]