Massiver Angriff auf die Eigentumsrechte: Staat beschlagnahmt Wohnungen zur Unterbringung von Migranten

In Hamburg haben die Behörden angefangen, private Unterkünfte zu beschlagnahmen, um einer Knappheit an Wohnungen entgegenzuwirken – eine Knappheit, die akut verschärft wurde durch die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, in den letzten Jahren mehr als zwei Millionen Migranten ins Land zu lassen. (Artikel rebloggt von: Soeren Kern/Gatestone) Schon seit [mehr]

Ralf Stegner: AfD jammert bei Steinmeier über angebliche politische Verfolgung

Ralf Stegner, der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, ist ja bekannt dafür, dass er mit seinen Pöbeleien gerne mal über die Stränge schlägt. Wen er gar nicht leiden kann und an dem er sich am liebsten austobt, das ist die AfD!  Stegner nutzt jede Möglichkeit, um gegen die AfD [mehr]

Dringender Protest gegen den neuen Lehrplan zur Sexualerziehung in Hessen! Demo für alle am 30.10. in Wiesbaden

Hammer im schwarz-grünen Hessen! Gegen den ausdrücklichen Willen der Landes-Elternvertretung, gegen das Votum der katholischen Kirche, ohne Absprache mit der Fraktion und ohne öffentliche Diskussion hat das CDU-geführte Kultusministerium unter Alexander Lorz still und heimlich bereits am 19. August 2016 einen radikalen Sexualerziehungs-Lehrplan erlassen, der Kindergefühle und Elternrechte mit Füßen [mehr]

Hausdurchsuchungen, weil sich Stegner, Roth, Hofreiter und Özdemir beleidigt fühlen?

Hausdurchsuchung bei Vizepräsidenten des baden-württembergischen AfD-Landesschiedsgerichts – AfD Baden-Württemberg verurteilt politische Willkürjustiz Freiburg, 13.10.2016. Heute morgen wurden die Wohnräume des Vizepräsidenten des baden-württembergischen AfD-Landesschiedsgerichts, Herrn Rechtsanwalt Dubravko Mandic, von der Kriminalpolizei durchsucht. Die Polizei suchte auch die Kanzleiräume seiner Bürogemeinschaft auf. Anlass für die Durchsuchung waren ein Strafantrag der Vizepräsidentin [mehr]

Sigmar Gabriel und der Stinkefinger

Als Sigmar Gabriel letzte Woche Freitag Salzgitter besuchte, wurde er von bösen, pöbelnden „Nazis“ empfangen, die ihm allerlei gemeine Schimpfwörter an den Kopf geworfen haben sollen. Hämisch grinsend steht Gabriel der Meute gegenüber und dann passiert das, worüber Deutschland sich nun seit gestern streitet: Gabriel zeigte den Demonstranten den Stinkefinger! [mehr]

SPD: Ein Sammelbecken der Hetzer?

Sie nennen sie Rechtspopulisten, Pack, Vollidiot, Schande, Abschaum, Pfeifen, Hetzer, Brandstifter, besorgte Faschisten, Schmierlappen-, Mauerschützen- und Rassistenpartei. Gemeint ist damit die AfD, ihre Mitglieder und Sympatisanten. Diese Beleidigungen finden tagtäglich auf Twitter statt. Die Urheber kommen hauptsächlich von Politikern der SPD. Ausgerechnet der Partei, die sich mit ihrer HateSpeech-Kampagne rühmt [mehr]